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#Neuland

20. Juni 2013 Harry News  Politik  

Bei der gestrigen Pressekonferenz zusammen mit Barack Obama hat Angela Merkel eine sehr kuriose Bemerkung im Zusammenhang mit dem Spähprogramm PRISM gemacht: “Das Internet ist für uns alle Neuland”. Diese Aussage wurde direkt von einigen Bürgern von #Neuland durch diverse Bildbearbeitungsprogramme gejagt. Und auch auf Twitter hieß es nurnoch #Neuland. Der Begriff wurde in wenigen Minuten zur Nummer 1. Hier eine kleine Auswahl der besten #Neuland-Bilder:


Neuland
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ePetition für Netzneutralität hat gute Erfolgschancen

24. Mai 2013 Harry News  Politik  

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Zusammen © sokaeiko / pixelio.de
Gegen Benachteiligung, Verlangsamung & Blockade – Neue ePetition für Netzneutralität legt Blitzstart hin – Die Freiheit des Internets bleibt ein Top-Thema der Netzbürger. Das beweist einmal mehr der Blitzstart der aktuellen ePetition zur Netzneutralität. Nur zwei Tage nach dem Zeichnungsstart am 21. Mai 2013 ist das Quorum von 50.000 Petenten erfüllt. Die Mitzeichnungsfrist beträgt vier Wochen und läuft noch bis zum 18. Juni.

Telekom-Pläne: Zensur aus wirtschaftlichen Motiven

Hauptpetent Johannes Scheller nimmt in seiner Begründung unter anderem auf jüngst publizierte Pläne der Deutschen Telekom Bezug. Darin kündigte sie an, in ihren Datentarifen sowohl das Übertragungsvolumen als auch ausgelieferte Inhalte zu berücksichtigen. Zu hohe Datentransfers sollen mit geringerer Geschwindigkeit verfügbar sein und gleichzeitig konzerneigene Datendienste nicht zum Gesamtvolumen gerechnet werden. Gerade durch letzteres Vorhaben sieht Scheller die Netzneutralität in konkreter Gefahr. Der selektive Umgang mit den Inhalten behindere den Wettbewerb und zwinge andere Anbieter zur Kooperation mit dem Magenta-Konzern.

Netz-Aktivisten sehen in solchen Vorstößen nur den Einstieg in den Ausstieg aus der freien Internet-Infrastruktur. Stehen Firmengruppen dahinter bedeutet das für sie Zensur aus wirtschaftlichen Motiven. So formuliert es auch die Petition. Machen sich Regierungen Gedanken über Netzsperren und Zugangskontrollen, so steht nach Meinung vieler „Netizens“ die Informationsfreiheit als Grund- und Menschenrecht auf dem Spiel. Dem entsprechend hat sich schon, an die Petition anschließend, eine lebhafte Diskussion entwickelt.

Behandlung im Bundestags-Petitionsausschuss ab 50.000 Unterstützern

Der Text der Petition 41906 ist kurz und knapp gefasst: Die Benachteiligung, Verlangsamung und Blockade von Inhalten, Internetdiensten oder Anbietern ebensolcher durch Provider sollen nicht gestattet, alle Datenpakete gleichberechtigt befördert werden. Nachdem in gerade einmal 3 Tagen über 50.000 Unterzeichner zustimmten, hat die Petition das Quorum erreicht. Nun muss sie zwingend im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags behandelt werden. Mit einem Gesetzgebungsverfahren hat das allerdings nichts zu tun. Petitionen haben eher Signalcharakter. Das aber umso stärker, je mehr die Anzahl der Unterstützer die Mindestzeichnung überschreitet, momentan sind es ganze 57686 Unterzeichner und die Zeit bis zum Ende der Mitzeichnungsfrist ist noch lange, hier kann also noch viel passieren.

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Das Modell der Bürgerversicherung

18. Mai 2013 Harry News  Politik  

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Nach einer von der Bertelsmannstiftung in Auftrag gegebenen und dem Magazin “Focus” vorliegenden Studie des Marktforschungsinstitutes IGES würde die Einführung der von der SPD favorisierten Form der Bürgerversicherung zur Finanzierung von Krankenkassen besonders mittlere und hohe Einkommen steuerlich stark belasten. So könnte die Belastung von Gutverdienern an Steuern und Abgaben bis zu 5 Prozent steigen und ihre Gesamtbelastung von 40 Prozent überschreiten. Zur Erörterung dieser Frage soll jedoch zunächst auf die unterschiedlichen Finanzierungsmodelle der Krankenkassen eingegangen werden.

Was bedeutet Bürgerversicherung?

Das alte Finanzierungsmodell von Krankenkassen offenbart immer mehr Finanzierungslücken und führt langfristig zu ihrer Unterfinanzierung. So sind die gesetzlichen Krankenkassen bisher hauptsächlich beitragsfinanziert, wobei sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen daran beteiligen. In dieses System sind allerdings die privat versicherten Personen, wie Selbstständige, Beamte und sehr gut Verdienende nicht einbezogen.

Um die drohende Unterfinanzierung der Krankenkassen abzuwenden, wurden von den Parteien Modelle entwickelt, die zwei Grundkonzepte erkennen lassen.
Union und FDP bevorzugen die Finanzierung über die sogenannte Kopfpauschale, wobei alle Versicherten unabhängig vom Einkommen den gleichen Pauschalbetrag zahlen. Demgegenüber haben SPD, Grüne und Linke das Modell der Bürgerversicherung entwickelt. Dieses Modell basiert auf der Idee, die Gesundheitsfinanzierung auf eine breitere und damit solidarischere Grundlage zu stellen. Dabei soll sich einkommensabhängig jeder an der Finanzierung beteiligen. Das funktioniert neben der Beitragserhebung über Arbeitnehmer und Arbeitgeber nur durch die Einbeziehung aller Einkommen und einer steuerlichen Gegenfinanzierung des Systems.

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles widerspricht nun teilweise der vorgestellten Studie des Institutes IGES hinsichtlich der Belastung von mittlerem Einkommen. Ihrer Aussage nach soll die Gegenfinanzierung über die Besteuerung von Kapitalerträgen erfolgen, was hauptsächlich hohe Einkommen betreffe.
In der Studie wird allerdings auch auf ein gewisses Entlastungspotenzial für kleine Einkommen, Rentner, aber auch Arbeitgeber hingewiesen.
Außerdem wird in der Studie das alternative Konzept der Grünen bezüglich der Bürgerversicherung als weitaus weniger belastend für mittlere Einkommen dargestellt. Diese Einschätzung ergibt sich aus dem Vorschlag der Grünen zur Erhöhung oder gar Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, weil dadurch eine noch breitere Finanzierung möglich ist.

Vergleich der beiden Finanzierungsmodelle

Sowohl das von Union und FDP vertretende Modell der Kopfpauschale als auch die von SPD, Grünen und Linken bevorzugte Bürgerversicherung haben ihre Vorteile und Nachteile. Mit der Einführung von Zusatzbeiträgen wurde von der jetzigen Koalition ein erster Schritt in Richtung Kopfpauschale getan. Nach Ansicht der FDP ermöglicht dieses Modell auch weiterhin den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen.

Die Zukunft wird jedoch Lösungsansätze hervorbringen, die die Vorteile beider Modelle miteinander kombiniert.

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Frauenquote: Rebellen legen Aufstand nieder

17. April 2013 Harry News  Politik  

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Die gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent bei den Wahlen wird erst 2020 gelten. Der Oppositionsantrag zur Aufnahme von mehr Frauen in das Wahlprogramm wird von den eigenen Verfechtern wie Arbeitsministerin Ursula von der Leyen oder CDU-Abgeordnete Rita Pawelski abgelehnt.

Berlin – Die Bundestagsfraktion hat nach langen Diskussionen mit der Opposition nun einen Punkt erreicht, der alles entspannt. Die Befürworter der gesetzlichen Frauenquote gesellen sich nun auf die Seite der Fraktion. Sie wollen alle am Donnerstag gegen den Antrag einer Einführung der gesetzlichen Frauenquote stimmen. Hierbei ist es interessant zu sehen, dass die größte Verfechterin für eine solche Frauenquote, Ursula von der Leyen, auch dagegen stimmen wird. Diese hat über eine lange Zeit hinweg für den Antrag der SPD gekämpft. Aufgrund des damit entstandenden innerparteilichen Konfliktes hatte Anfangs niemand damit gerechnet. Dieser spitzte sich extrem zu. Ein Kompromiss musste gefunden werden, der die Partei wieder einigen sollte. Am Montag wurde vom Parteivorstand eine Einführung der gesetzlichen Frauenquote befürwortet, aber erst ab dem Jahr 2020. Von der Leyen und andere Befürworter seien aufgrund der Spannungen in der CDU nun bereit bei der kommenden Abstimmung gegen die Frauenquote zu stimmen. Ursula von der Leyen ist jedoch mit einem Seufzer dabei.

Heftige Kritik

Dieser innerparteiliche Konflikt hatte heftige Diskussionen in der CDU ausgelöst. Die Quoten-Rebellen haben heftig Druck ausgeübt und so eine gespaltene Partei hinterlassen, die so nicht bei den Bundestagswahlen hätte teilnehmen können. Angela Merkel befürwortet den Kompromiss. Sie ist nun auf die Bundestagswahlen gespannt, die wieder eine geeinte CDU sehen werden. Fraktionschef Kauder hat sich offen gegen ein solches Verhalten ausgesprochen und will so etwas nicht mehr dulden. Familienministerin Kristina Schröder ging dies noch ein wenig schärfer an. Politik sei keine Ich-AG und jeder müsse zusammenarbeiten. So ein Verhalten darf nicht passieren, hieß es von ihrer Seite.

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Die Euro Krise nimmt ihren Lauf

22. März 2013 Harry News  Politik  

Seit Tagen beherrscht Zypern die täglichen Nachrichten. Immer wieder sieht man Menschen auf den Bildschirmen, die um ihr Erspartes bangen. Angst davor haben, von ihrem hart ersparten Geld das Land retten zu müssen. Auch Deutschland sieht nach Zypern.

Fast die Hälfte aller Deutschen sind um ihre Ersparnisse besorgt

Nach einer Umfrage sind 48 Prozent der Befragten auch um ihre Ersparnisse besorgt. 50 Prozent hingegen sind der Ansicht, dass dies in Deutschland nicht möglich ist. Doch auch in Zypern hat man lange Zeit nicht damit gerechnet, doch der Plan der EU, dass auch Bankkunden durchwegs an der Rettung der Geldinstitute teilnehmen müssen, liegt auf Schiene.

Die Deutschen vertrauen Merkel

Doch nicht nur Zypern steht im Fokus der medialen Berichterstattung. Auch die EU wird weiterhin durchleuchtet; eine neue Krise steht vor. Insgesamt gehen 64 Prozent aller Deutschen davon aus, dass die derzeitige Situation sehr wohl die Euro-Krise weiterhin verschärfen wird. Mehr Vertrauen haben die Deutschen jedoch in die Bundeskanzlerin. 59 Prozent vertreten die Ansicht, dass Merkel in der entscheidenden Frage zur Euro Krise richtig gehandelt hat. Zudem sind insgesamt 39 Prozent der Deutschen sicher, dass die Partei rund um Merkel sehr wohl die Schulden im Griff hätten. Ein Prozentsatz, der sich nach der Bundestagswahl jedoch drastisch verändern könnte.

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Shitstorm für Claudia Roth – Unangenehmer Fehltritt einer Politikerin

14. März 2013 Harry Politik  

Stop Atomkraft © Henning Raab / pixelio.de
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Die Politikerin Claudia Roth (Bündnis 90, die Grünen) erfuhr am Montag sehr negative Resonanz auf eine von ihr veröffentlichte Statusmeldung auf ihrer Facebook Seite.

Claudia Roth bezog sich in ihrer Statusmeldung auf das Unglück in einem Kernkraftwerk, das vor 2 Jahren im japanischen Fukushima im Zuge eines, von einem verheerenden Erdbeben ausgelösten, Tsunamis verursacht wurde. Die rhetorischen Fähigkeiten von Claudia Roth müssen zu diesem Zeitpunkt stark eingeschränkt gewesen sein, denn Demagogie (Volksverhetzung) möchte man so einer etablierten Persönlichkeit eigentlich nicht vorwerfen müssen. Sie ließ ihre Facebookmeldung so klingen, absichtlich, oder unabsichtlich sei dahingestellt, als ob der Unfall des Kernkraftwerks in Fukushima die Ursache für den Tod von 16.000 Japanern gewesen sei. Dies entspricht natürlich nicht der Wahrheit, ebenso hinkt der Vergleich mit dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl 1986 bei dem ca. 50 Menschen ihr Leben verloren und nicht mehrere Tausend, wie sie es in ihrem Facebook Post vermuten läst.

Negative Kritiken für Claudia Roths Facebookmeldung

Über 2000 Facebooknutzer kommentierten den Status der Politikerin mittlerweile, die Kommentare sind überwiegend negativ und gegen Roth gerichtet. Ihr wird vorgeworfen, das Unglück der Japaner für ihre eigene Ideologie zu instrumentalisieren. Über Frau Roth brach ein regelrechter Shitstorm herein. Dies ist natürlich sehr unangenehm für die Politikerin, zudem sie ein recht ausgeprägtes Problem mit Kritik und Widersprüchen zu ihrer Ideologie hat. Mit dieser Eigenschaft ähnelt sie ihrem Parteigenossen Jürgen Trittin. Von einigen Nutzern wurde auch darauf aufmerksam gemacht, dass Frau Roth durch ihre Meldung auf Facebook einen deutlichen Versuch der Volksverhetzung unternommen hätte.

Antwort auf den Shitstorm

Frau Roth ließ ein Team, das in ihrem Auftrag steht, eine neue Meldung auf ihrer Facebook Profilseite veröffentlichen. In dieser hieß es, dass es sich bei der vorherigen Meldung selbstverständlich um ein Missverständnis handele, das aufgrund eines Zeitmangels von Claudia Roth entstanden sei. Ihre Finger seien schneller als ihr Verstand gewesen, so in etwa hieß es in der Entschuldigung, die Team-Roth als Antwort auf den Shitstorm veröffentlichte.

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Die großen Firmen und das Gewissen

14. September 2012 Harry Mode  News  

Es ist einfach, die großen Unternehmen dieser Welt für ihre schamlose Profitgier anzuprangern, aber gleichzeitig seine Klamotten in Mainstreamläden zu kaufen und bei Fastfoodrestaurants Burger zu essen. Tatsächlich sind wohl die meisten Menschen gegen die Unterbezahlung von Arbeitern auf der ganzen Welt und für menschliche Arbeitsbedingungen, dennoch tragen die meisten leider Mode, die zu solchen Bedingungen hergestellt werden, denn der Durchschnittsbürger, vor allem mit Kindern, kann sich einfach kaum etwas anderes leisten. Die angeblich reiche westliche Welt muss ebenso auf ihr Geld achten, wenn auch auf einem anderen Niveau.


gewissen
Gewissen © Gerd Altmann / graphicxtras / pixelio.de

Die Firmen müssen sich ändern

Leider unrealistisch ist der Gedanke, dass alle Menschen große Firmen boykottieren und zurück zur kleinen Boutique kehren, um die Erde zu retten. Deshalb hat sich eine andere Art des Protests entwickelt, die Firmen werden unter Druck gesetzt, sich auch sozial zu engagieren. Foxxshirts bietet Fair Trade Kleidung an und H&M setzt sich sogar für eine Erhöhung des Mindestlohnes für die Textilarbeiter in Bangladesh ein. Denn, und das ist ein weiteres Problem, wir sehen nicht, wo und von wem die Ware hergestellt wird, anonymisiert und zersplittert in der ganzen Welt finden Arbeitsprozesse statt, die von den kleinen Arbeitern gar nicht mehr nachvollzogen werden können. Zum Beispiel arbeiten in Bangladesh, aufgrund der niedrigen Löhne sehr beliebt bei diversen Textilanbietern, fast 2,5 Millionen Menschen in den Textilfabriken.

Am billigsten weltweit

In Bangladesh erhält ein Arbeiter 19 Euro pro Monat, das ist der niedrigste Lohn weltweit. Erst vor kurzem sind die Arbeiter auf die Straße gegangen, um eine Erhöhung zu erhalten, es gab wütende Proteste. Doch in den Ländern, in denen billig produziert wird, haben viele Kinder keine Schulbildung und fangen sehr früh an, zu arbeiten. Sie lernen nichts über Menschenrechte und dass man das Recht hat, für ein gutes Leben zu kämpfen. Wir alle wissen um die Umstände, nicht nur in der Textilindustrie und wir können etwas machen. Wir können die „Großen“ unter Druck setzen, Artikel schreiben, Läden boykottieren, Aufklärungsbilder auf Facebook posten, sodass sie sich für ihre Arbeiter einsetzen. Das ändert nicht die Welt, ist aber ein guter Anfang.

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